Discounter kommen bei den Grünen nicht gut weg

Die Grünen Gemeinderäte sowie der Vorstand des Ortsverbandes von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Klettgau-Rheintal hatten am 23. Januar 2019 zu der Veranstaltung “Jestetten-Altenburg wohin gehst du?“ eingeladen. Die Verantsaltung im Café Central richtete sich an die Bevölkerung der Gemeinde um über folgende Zukunftsthemen zu diskutieren:

  • Wieviel „Discounter“ braucht ein Dorf?
  • Innerortsverdichtung oder Ausweisung neuer Baugebiete?
  • Wie soll sich das soziale Zusammenleben in Jestetten und Altenburg entwickeln?
  • Welche Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung ergeben sich durch die Reform der Gemeindeordnung?

Einleitend wurde eine kurze Zusammenfassung über die neue Gemeindeverordnung, die mehr Bürgerbeteiligung und eine bessere Transparenz in der Gemeinde ermöglichen, geboten. Danach gab es Raum für rege Diskussion.

„In der Bevölkerung ist eine Unzufriedenheit zu spüren“, bemerkte der Gemeinderat Raimund Hartmann (Grüne), womit er beim Infoabend vom Jestetter Ortsverein von Bündnis 90 / Die Grünen den Einkaufstourismus und die Verkehrsbelastung im Ort ansprechen wollte. In den Gemeinden Jestetten und Lottstetten siedelten sich in den vergangenen Jahren immer mehr Discounter und Großverteiler an. Dass die Entwicklung, begünstigt durch den Franken Wechselkurs, solche Ausmaße annehmen würde, war nicht vorauszusehen. Heute hat die 5500 Einwohner zählende Gemeinde Jestetten eine Kaufkraft wie eine Kleinstadt mit 30´000 Einwohner. Der Aldi Discounter war zeitweise in Bezug auf die Verkaufsfläche der umsatzstärksten Aldi in Deutschland. Ähnlich gut frequentiert ist der Lidl in Lottstetten. Eine verkehrstechnische Untersuchung ergab, dass an den Werktagen rund 22´000 Fahrzeuge den Verkehrsknotenpunkt beim Jestetter Rathauses passieren. Obwohl die Grundversorgung im Übermass gewährleistet ist, nimmt der Druck der Discounter im Jestetter Zipfel weiter zu. Lidl will sich schon lange in Jestetten eine Filiale eröffnen und Aldi will nach Lottstetten. Hartmann bemerkte, dass einige Gemeinderäte diese Entwicklung sehr kritisch beurteilen. „Wir sind am Ende der Fahnenstange, Jestetten verträgt nicht mehr“, betonte Hartmann, der jeden weiteren Discounter als Belastung bezeichnete. In der Runde wurde kritisiert, dass die Gemeinde nicht mit entsprechende Vorschriften und Einschränkungen des Bebauungsplans die Richtung vorgegeben hat. Hebert Hauser forderte, dass die Gemeinde künftig selbstbewusster auftreten und auch mal „das wollen wir nicht“ sagen muss. Hartmann ist überzeugt, dass die Mehrheit der Jestetter Bürger keine weiteren Discounter mehr will. „Discounter planen für zehn Jahre und wenn es dann nicht mehr läuft, drehen sie den Schlüssel um“, bemerkte Oliver Hamm. Hartmann bemerkte, dass sich die Steuereinnahmen der Discounter arg in Grenzen halten und zahlreiche Arbeitsplätze an auswärtige Arbeitnehmerinnen vergeben wurden. Markus Weißenberger, ebenfalls Gemeinderat der Grünen, hofft auf die Umgehungsstraße, die seit Jahrzehnten auf dem Wunschzettel der Gemeinde Jestetten steht. Theo Meister forderte, dass die Gemeinde mehr Druck bezüglich der Notwendigkeit der Umgehungstraße aufbauen soll, damit der Verkehr endlich entlastet wird. Nach Meinung von Weißenberger hat die Gemeinde diesbezüglich das Möglichste getan. Er erwartet, dass man bis in zwei Jahren die konkreten Planungsschritte erfährt und in vier bis fünf Jahren die Schaufeln in die Hand genommen werden. „Ich glaube nicht, dass die Umgehungsstraße in zehn Jahren da ist“, entgegnete ihm jedoch der ehemalige Jestetter Ortsbaumeister Max Henes.

Zeitungsbericht von Thomas Güntert aus Lottstetten