Sehr geehrter Herr Schreiner,
der heutige Artikel in der Zeitung mit Ihrer Pressemitteilung zur A 98 ermuntert mich, Ihnen zu schreiben.
Ich bin verwundert, wie wenig sie die Lage vor Ort im Blick haben, die durch die Corona-Pandemie sichtbar geworden ist. Was wir am Hochrhein brauchen sind gute verkehrliche Lösungen. Ob es eine Autobahn ist, die zudem noch einen grottenschlechten Nutzen-Kosten-Faktor aufweist, darf mit Fug und Recht bezweifelt werden. Wie wenig es eine Autobahn braucht, sollte Ihnen bekannt sein, denn bei Lauchringen, Ihrem Heimatort, wird die A 98 als Bundesstraße, Ortsumfahrung Oberlauchingen, weitergeführt und sollen Ende 2021 fertig gestellt sein.
Die Pandemie hat eine deutliche Änderung im Arbeitsleben hervorgebracht. Viele Arbeiten konnten im Homeoffice erledigt werden. Das werden auch Sie nicht auf Null zurückgedreht bekommen. Dadurch werden viele Fahrten zum Arbeitsplatz und wieder zurück entfallen.
Viele Menschen haben inzwischen auch erkannt, dass eine noch viel größere Herausforderung als die, welche wir zur Zeit der Pandemie erleben, die Klimaerwärmung sein wird, wenn wir es nicht schaffen, das 1,5 Grad Ziel zu erreichen. Wichtig ist eine gute und vernetzte Mobilität, die nicht vorrangig auf das Auto setzt. Mit der Elektrifizierung und einer guten Taktung im Bahnverkehr am Hochrhein wird sich so manche Fahrt mit dem Auto zusätzlich erübrigen.
Wie wichtig die wohnortnahen Erholungsgebiete sind konnte und kann man sehr gut während des Lockdowns sehen, man musste nur einmal vor die Tür gehen. Viele Bürgerinnen und Bürger und viele Familien haben diesen hohen Wert neu entdeckt und wieder schätzen gelernt. Das muss bei den Planungen anders als bisher Berücksichtigung finden.
Der große Fehler, den Berlin am Hochrhein gemacht hat, war, dass man dort stückweise Autobahnabschnitte in die Landschaft gesetzt hat, jedoch die planerisch schwierigsten Teilstücke erst einmal ausgeklammert hat. Ich möchte daran erinnern, dass 2005 die CDU geführte Landesregierung noch im Eilverfahren FFH-Gebiete (europäische Schutzgebiete) gemeldet hatte, die genau auf dem möglichen Trassenkorridor liegen. Eine raumplanerische Fehlleistung erster Güte.
Noch ein kleiner Hinweis auf die Bundesfinanzen sei mir gestattet: Berlin nimmt viel Geld in die Hand, um die Auswirkungen der Pandemie abzufedern. Dieses Geld wird aber in Zukunft erwirtschaftet werden müssen und damit ist für Wünsch-dir-was-Politik keine Zeit. Die A 98 ist eine der teuersten Autobahnen, die im aktuellen Bundesverkehrswegeplan stehen und gleichzeitig wohl die mit dem niedrigsten Verkehrsaufkommen. Zukunftsplanung funktioniert nicht mit Konzepten von gestern.
Ich erwarte von ehrlicher Politik, dass sie für Neubewertungen bereit ist, wenn sich die Welt um sie herum gedreht hat. Packen wir die Verkehrswende an!
Mit freundlichen Grüßen
Ruth Cremer-Ricken